Der Bundespäsident oder der Hampelmann

 71 total views,  3 views today

Derzeit läuft schon das Rennen um die Kandidaten für den Bundespräsidenten, bzw. das Bundespräsidentenamt. Margot Käsmann als Kandidatin hat man schon „verbrannt“, weil man sie schon gar nicht gefragt hat und sie daraufhin absagte. Die anderen Kandidaten sind dann Schäuble, Steinmeier und Lammert. Ich bezweifele, ob man sie auch vorher gefragt hat. Lammert hat schon dementiert, Steinmeier will wohl nicht und Schäuble?

Eigentlich ist es formal eines der wichtigsten Ämter in der Bundesrepublik. Obwohl der Bundespräsident meist nicht auf Gegenkurs zur Regierung geht, unterschreibt er alle Gesetze. Er könnte blockieren und hat im Notfall erhebliche Machtbefugnisse. Ich kann mich auch noch erinnern, als damals die Wende kam, wo Kohl erst Kanzler mit den Stimmen der FDP wurde und dann erst durch ein Misstrauensvotum Neuwahlen ansetzte. Er wollte den Kanzlerbonus für seine Politik der „Geistig moralischen Erneuerung“ (üblicher Ausdruck: Nichts tun) haben. Carstens prüfen lies ob das verfassungsrechtlich so in Ordnung ist. Continue reading „Der Bundespäsident oder der Hampelmann“