Die Bundeswehrreform und die Ukraine

Nun es durch das 100 Milliarden Paket für die Bundeswehr, je nach politischer Haltung als „Sondervermögen“, „Sonderschulden“ oder einfach „Schulden“ bezeichnet. Ich will mal in einem kurzen Blog meinen Senf dazu geben.

Bevor man überhaupt das Geld ausgibt, das gilt aber auch für die Aufstockung des Bundeswehrhaushaltes von 50,3 Mrd Euro auf 75 Milliarden Euro jährlich, sollte man erst mal das Beschaffungswesen reformieren. Unter Verteidigungsminister Scharping wurde die zentrale Beschaffung durch das Beschaffungsamt eingeführt. Das ist inzwischen eine 12.000 Personen große Agentur. Bisher stelle ich nur Nachteile fest, ein enormer Bürokratieaufwand auch beim Beschaffen einfachster Ausrüstung wie Helme und Stiefel. Das Amt mag gerechtfertigt sein, wenn es um Großgerät gibt, aber alles andere sollte man wieder eine Ebene tiefer legen. Es scheint aber ziemlich aufgeblasen zu sein. Das gilt auch für die Bundeswehr, denn von 265.000 Angestellten sind nur etwas mehr als 183.000 Soldaten.

Zur Beschaffung später noch etwas mehr.

Das zweite Großproblem ist die jetzt schon mangelnde Einsatzbereitschaft. Bestimmte Waffen fallen da besonders auf wie die Transporthubschrauber CH-53 und die Kampfhubschrauber Tiger. Ich bin kein Experte, und kann nur spekulieren, woran dies liegt. Bei altem Gerät wie Transporthubschraubern CH-53 oder Tornados die Jahrzehnte auf dem Buckel haben, ist eine erhöhte Reparaturanfälligkeit normal und ebenso das nach Jahrzehnten Ersatzteile knapp werden, was die Reparatur verteuert und verzögert. Aber dieses veraltete Gerät wird dann ja sowieso durch neues ersetzt werden. Die CH-53 z. B. durch neue vom Typ CH-47, die Tornados durch F-35. Bei anderen Waffen tippe ich mal auf den gleichen Grund wie bei der Misere mit der Munition – fehlende Ersatzteile. Nach Medienberichten braucht die Bundeswehr alleine 20 Milliarden Euro, um die Munition so aufzustocken, das sie NATO-Anforderungen genügt. Da liegt es nahe, dass man genauso bei Ersatzteilen gespart hat und ohne diese Ersatzteile ist Gerät eben nicht einsatzfähig. Das müsste man sofort ordern können und das würde dann zumindest dieses Problem, an dem sich nun schon drei bis vier Vereinigungsminister die Zähne ausgebissen haben lösen. Vielleicht hat die CDU aber auch nur Nullen auf das Amt abgeschoben, von Gutenberg und Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) ist das ja hinreichend bekannt und auch die jetzige Verteidigungsministerin, die lieber Innenministerin werden will, ist nicht so engagiert dabei wie es diese große Aufgabe eigentlich erfordert. Wenn Scholz wirklich Führungsstärke hat dann ersetzt er Lambrecht schnell, zumal die eine sehr komische Einstellung hat – sie fliegt mit dem Hubschrauber der Bundeswehr ins Wochenende und zahlt dafür gerade mal 150 bzw. 261 Euro nachdem Kritik aufkommt – der Betrag ist offen, aber selbst die höhere Summe dürfte wohl gerade die Spritkosten decken. Nun bestellt man den CH-47 ohne das man ein zweites angebot eingeholt hat.

Ich bin für eine Aufrüstung, einfach weil sie notwendig ist. Es wurde ja nicht nur die Bundeswehr verkleinert, es wurde überproportional viel Material eingespart. Vor 1990 hatten wir einen Leopard Panzer auf 232 Soldaten. Heute ist es einer auf 574 Soldaten. Ich denke, es ist aber auch die Gelegenheit bei Neuanschaffungen nachzudenken, wie diese erfolgen werden. Sicher einiges wird einfach aufgestockt werden. Leopard Panzer oder Eurofighter als Beispiel. Bei anderen Waffen ist eine Umstellung sowieso in Gang wie beim Schützenpanzer Puma, der den Marder ersetzt oder dem Nachfolger des Sturmgewehrs G-36. Aber man wird auch neues Gerät beschaffen oder andere alte Systeme ersetzen wie eben die Tornados. Das sollte man sich von einem verabschieden. Der deutschen Lösung. Wir neigen dazu, gerne alles neu entwickeln zu lassen. Die Panzer der Bundeswehr sind da ein Beispiel. Sie stammen alle aus deutscher Produktion. Solange man im kalten Krieg große Stückzahlen produzierte, eine gangbare Lösung – wir hatten mal 2128 Leopard 2, momentan sind es noch 320. Wenn die Stückzahl kleiner wird, sollte man in Europa etwas gemeinsam entwickeln. Bei Flugzeugen ist das schon lange so. Der Airbus 400, Eurofighter oder auch die Tornados sind multinationale Flugzeuge die von mindestens drei Armeen geordert werden. Geht so etwas nicht auch woanders? In der NATO haben wir einmal die USA und dann viele kleine europäische Armeen. Sie sind klein, weil nicht nur die Länder viel weniger Einwohner haben, sondern auch weniger für Verteidigung ausgeben. Kann man sich nicht innerhalb der Länder einigen das nicht jeder sein Militärgerät selbst entwickelt? Es muss ja nicht nur ein Typ sein, selbst wenn wir jeweils zwei Typen eines Geräts z. B. Panzer oder Kampfflugzeug hätten wären das große Stückzahlen und bei zwei Typen könnte man auch zwei Einsatzanforderungen unterbringen. Meine Vision: England hat eine größere Marine als wir: sollten die Fregatten doch dort entstehen, dafür bauen wir alle U-Boote für Europa. Selbst für kleine Länder gibt es Aufgaben, dann eben vielleicht nicht bei Großgerät. Aber wie ich in einem Video erfahren habe, hat die Ukraine eine App für Smartphones entwickelt, mit denen die dortige Armee effektiver russische Verbände angreifen kann, schneller und dezentral. Das erinnert mich daran das die baltischen Staaten uns in der Digitalisierung weit voraus sind – warum nutzt man dies nicht aus und lässt dort die Software für die ganze NATO programmieren? Ein angenehmer Nebeneffekt wäre, das man auch die Reparatur und Ausbildung zentralisieren könnte, letztendlich wäre auch im Kampf ein Vorteil das man viel besser weiß, was andere Länder leisten können, wenn sie dieselbe Ausrüstung haben. Ein weiterer angenehmer Nebeneffekt ist das der Preis pro Einheit aufgrund höherer Stückzahlen sinkt und die Entwicklungskosten sich auf mehr Länder verteilen. Es ist in jedem Falle eine bessere Alternative als das Gerät komplett woanders zu kaufen, wie in den USA. Für kleine Länder, die nicht Großgerät selbst entwickeln können, ist das, ja heute schon die einzige Möglichkeit. So wären sie aber an de Entwicklung noch mit beteiligt.

In der Zwischenzeit – das greift ja nur für neue Projekte, sollte man bei Neuanschaffungen auch erst mal in Europa sich umschauen, dann in den USA. Wenn das nicht geht – wie bei den F-35, dann eben dort. Erst mal braucht man nicht mal die 100 Mrd. Neue Schulden, denn der Wehretat steigt ja auch drastisch an. Bestellte Großgeräte brauchen aber Jahre bis sie geliefert werden. So kann man jetzt die Munition aufstocken und Ersatzteile kaufen und später dann mit den „Sonderschulden“ die Neuanschaffungen finanzieren. Letztendlich muss man aber auch nachdenken wie groß unsere Armee sein soll. Also ich halte knapp 184.000 Soldaten gemessen an der Einwohnerzahl von 82 Millionen für wenig. Wenn der Wehretat um knapp 50 % steigt sollte auch die Zahl der Soldaten ansteigen, nicht proportional, man braucht das Geld ja auch für bessere Aufrüstung aber 250.000 Personen halte ich für eine stabile Größe.

Zuletzt noch was zu der Ukraine und der dauernden Kritik an uns. Es mag ja so sein, das sie alle kritisieren, und in den Nachrichten nur die Kritik an uns kommt, aber sie nervt, wenn sie nicht einmal erfolgt, sondern dauernd und auch nicht aufhört, nachdem schon Waffenlieferungen zugesagt wurden. Bei der Kritik an Waffenlieferung habe ich am wenigsten Verständnis. Bevor man Panzer oder Kampfflugzeuge haben will, sollte man sich doch informieren wie viel der Staat den davon hat. Das bekommt man im Internet leicht raus. Hier mal ein Link auf die Seite von Statista. Da lernt man, dass die Türkei 3022 Panzer haben, achtmal mehr als wir, bei nur wenig mehr Einwohnern (84,4 Millionen). Aber die einwohnerschwachen Länder Griechenland, Polen, Bulgarien und Rumänien haben mit 1.242, 863, 450 und 406 Panzern ebenfalls mehr als wir. Wäre es da nicht logischer, sich an diese Länder zu wenden, anstatt etwas zu fordern was nicht geliefert werden kann? Ich habe dann mal geschaut was diese Länder geliefert haben: Die Türkei mit zehnmal so vielen Panzern hat 20 Drohnen gegeifert. Polen hat relativ viel geliefert: 200 Panzer und 18 Panzerhaubitzen. Rumänien eine SU-27. Bulgarien bisher nichts. Ebenso Griechenland bis zum heute angekündigten Ringtausch mit Deutschland. Deutschland dagegen 35 Gepard, 15 Leopard und sieben Panzerhaubitzen zugesagt. Gemessen an dem Bestand ist das erheblich mehr als bei den Staaten, die wirklich viele Waffen haben. Was mich besonders ärgert, ist die dauernde Forderung nach noch mehr Waffen. Und zwar deutschen Waffen. Es wurden ja über 1 Milliarde Euro Militärhilfe von der Bundesregierung für den Kauf von Waffen bewilligt, damit kann sich die Ukraine problemlos auf dem Weltmarkt eindecken. Wenn jemand nicht liefern kann sollte man das Geld nehmen und sich die Waffen woanders beschaffen, aber dann auch aufhören zu meckern. Übrigens kann die Ukraine, wenn sie tatsächlich unbedingt deutsche Waffen haben will, diese auch bekommen: Rheinmetall schon vor sechs Wochen hat eine Exportfreigabe bekommen und kann 88 Leopard 1 und 20 Leopard 2 und 100 Marder liefern die fertig in Hallen lagern. Warum höre ich da nichts von der Ukraine das man, die auch abnimmt? Mit dem 1 Mrd. Euro Budget sind sie leicht zu finanzieren. Rheinmetall will 72 Millionen Euro für die Leopard 1 und 94 Millionen für die Marder. Da sind noch mehr als 800 Millionen Euro übrig.

Die Kritik hört ja nicht auf. Vor einigen Tagen wurden von Melnik Städtepartnerschaften kritisiert. Unsere Stadt hat nun glücklicherweise keine Partnerschaft zu einer russischen Stadt, sondern der ukrainischen Stadt Poltawa, so sind wir nominell nicht betroffen, aber im Allgemeinen meine ich, das man unterscheiden muss, zwischen Sanktionen die das russische Militär, die russische Wirtschaft und die Regierung treffen oder die allgemeinen Menschen. Und das Aussetzen von Städtepartnerschaften trifft nur die Menschen, sie sendet auch das falsche Signal und leistet Putins Propaganda Vorschub, die ja darauf raus läuft, das der Westen Russland im Allgemeinen schaden soll. Und Melnik sollte man den richtigen Adressaten heraussuchen. Denn wenn er kritisiert, dass das Ölembargo den Krieg am Leben hält, weil es nicht total ist, dann sollte er nicht die EU oder die Bundesregeirung, sondern Ungarn und Orban kritisieren. Die Kritik ist zudem faktisch falsch. Ja die Einnahmen aus Gas, Kohle und Öl generieren Einnahmen für den russischen Staatshaushalt, aber nein, der Krieg wird finanziert mit der Ausrüstung die Russland jetzt hat. Sie brauchen das Geld um die verlorene Ausrüstung, verschossene Munition (der Krieg soll ja 1 Milliarde Dollar pro Tag kosten) zu ersetzen. Das muss alles erst produziert werden und steht nicht innerhalb on Tagen oder Wochen zur Verfügung, sondern eher in Jahren. Den Krieg haben wir in der Vergangenheit finanziert, indem Russland sich durch die Deviseneinnahmen erst so weit aufrüsten konnte.

Ein Tipp an Melnik, Kuleba und Selenskjy: Wenn man sich dauernd beschwert, obwohl man Waffen und Geld bekommt, dann kann es sein, das irgendwann auch mal die Solidarität endet.

10 thoughts on “Die Bundeswehrreform und die Ukraine

  1. Was soll das ganze Gedöhns von Modernisierung, Beschaffungsamt, und Aufrüstung der Bundeswehr?
    Diese können wir doch komplett abschaffen. Ein Land wie Deutschland, zerfressen von Selbstgeisselung, Selbsthass und Abschaffungsphantasien, ein Land dass seine Grenzen nicht schützt, braucht auch keine Armee mehr. Deutschland, ein Land, das seit Jahren kaum noch politisches Mittelmaß erreicht, provinziell-kleingeistige Nabelschau betreibt und sich mit der spießigen Attitüde des Oberlehrers immer mehr ins globale Abseits manövriert. Ein Land, in das jeder potentielle Terrorist ohne Identifikation einreisen und bleiben darf hat sich selbst aufgegeben und hat fertig.
    Ich will aber nicht nur meckern, sondern habe einen konstruktiven Gestaltungsvorschlag, dessen Umsetzung bei allen Beteiligten auf ungeteilte Zustimmung stossen dürfte.
    Wir teilen Deutschland auf und gliedern die einzelnen Bundesländer in ihre angrenzenden Nachbarstaaten ein.
    Schleswig Holstein geht an Dänemark, Niedersachsen geht an Holland, Rheinland Pfalz und Hessen gehen an Frankreich, Baden Württemberg geht an die Schweiz (unverdientermassen), Bayern geht an Österreich, Thüringen und Sachsen gehen an die Tschechei, und Brandenburg, Sachsen Anhalt und Mecklenburg Vorpommern gehen an Polen. Habe ich ein BL vergessen, egal ordnet es geografisch mit ein, und fertig ist die grosse politisch korrekte, friedliche und Allen gerecht werdende Umgestaltung in Mitteleuropa.
    Vorsicht : Der Beitrag kann Spuren von Satire enthalten.

    1. Was ist denn da los? Schlechte Stimmung in AfD-Großtraumland?
      Halt dich fest, aber auch wenn dein Vorschlag als Satire gedacht gewesen sein sollte, läuft der, meiner Meinung nach, in die richtige Richtung.
      Warum nicht in Europa neue Strukturen schaffen, die über die alten nationalen Grenzen reichen. So wie es jetzt schon teilweise mit den Europaregionen geschieht. Auf diese Weise könnte man mal diesem kleinlichen Nationaldenken begegnen und neue Identitäten schaffen.
      Die Bundeswehr gehört tatsächlich abgeschafft (oder auf den Status einer Reservistenarmee reduziert), zugunsten einer gesamteuropäischen Armee. So könnte man den Amis und Chinesen auf Augenhöhe begegnen und würde darüber hinaus, durch Vermeidung doppelter Strukturen und einheitlicher Ausrüstung, viel Geld sparen.
      Aber ich bin ja Realist und weiß auch, dass das so schnell nicht passieren wird. Viele haben die irrationale Angst, dass ihnen damit irgendetwas weggenommen wird. Doch wer weiß, die aktuelle Lage zeigt ja zumindest, dass die europäische Zusammenarbeit unter äußerem Druck eher Fortschritte macht.

      Nochmal kurz zum eigentlichen Thema:
      Die Anschaffung der F-35 regt mich auch auf. Ich weiß nicht warum man das Geld den Amis in den Rachen schmeißt, statt die europäische Wirtschaft zu fördern.
      Die Lachen sich doch ins Fäustchen, dass wir den teuersten Jet aller Zeiten anschaffen damit wir auch in der Lage sind amerikanische Waffen einsetzen zu können. Darüber hinaus soll der Flieger ja noch nicht mal besonders gut sein und Probleme mit der Elektronik und der Wendigkeit haben. Wenn da mal irgendwas defekt ist, darf die ganze Kiste teuer nach Amerika verschifft werden um da repariert zu werden.
      Aber wer weiß was da wieder für Deals unter der Theke ablaufen.

      1. Falsch:
        Du verwechselst das wohl mit der F-22. Die F-35 ist ein relativ preiswertes Kampfflugzeug. Sie kostet pro Stück 2020 80 bis 85 Millionen Dollar.
        https://www.tagesspiegel.de/politik/kosten-geschwindigkeit-atombomben-faehigkeit-die-wichtigsten-fakten-zum-f-35-jet-im-ueberblick/28161156.html
        Zum Vergleich: 38 weitere Eurofighter kosten 5,5 Milliarden Euro als 145 Millionen Euro pro Stück, berücksichtigt man den Umrechnungkurs ist das fast doppelt so teuer.
        https://www.bmvg.de/de/aktuelles/bundeswehr-bekommt-neue-eurofighter-4151308
        Das sind aber noch die Anschaffungskosten. Ein neues Flugzeug müsste erst entwickelt werden, was nicht nur dauert sondern auch weitere Kosten bedeutet. Gerade das ist es ja was ich im Beitrag vorschlage: Man soll sich in Europa zusammentun und sehen ob es genügend Befarf gibt der eine Neuentwicklung rechtfertigt.

        1. Stimmt, das hatte ich durcheinander geworfen.
          Aber eine Investition in die eigene Wirtschaft bringt natürlich auch immer langfristige Vorteile.
          Und meine Nachlese zeigt auch gerade nochmal, dass die Maschine auch in den USA stark in der Kritik steht.

      2. Die Stimmung bei uns in Thüringen ist gar nicht so schlecht wie du denkst, nur beten wir hier keine Parteien an, sondern verlassen uns auf unsere eigenen Fähigkeiten und unsere eigene Leistung, und unseren gesunden Menschenverstand, was der Erfahrung aus einer Diktatur geschuldet ist, um unseren Lebensunterhalt zu bestreiten. Diese Erfahrung fehlt euch da drüben im Wessie Traumland natürlich.

      3. F-35 sind für Atomwaffen zugelassen, Eurofighter nicht. Die Tornados der Bundeswehr, die bisher für die atomare Teilhabe zur Verfügung standen, sollen ausgemustert werden. Es gibt also für diese Aufgabe keine europäische Alternative.

        1. Durch wen oder was zugelassen? Durch den deutschen TüV oder die UN oder zufälligerweise durch die USA?

          Und warum wollen die Europäer wohl nicht, dass die USA den Eurofighter dafür zertifizieren?

  2. Ich finde Ihren Artikel recht gut, meine aber, dass die Industrie die Marder und Leopard 1/ 2 Panzer nicht liefern (oder vorher reparieren) kann, weil das Bundeskanzleramt oder das Verteidigungsministerium die rechtlich notwendige Genehmigung nicht erteilt bzw. der Wahrheit zu wider behauptet, es gäbe eine inoffizielle Absprache in der NATO, keine westlichen Panzer zu liefern.

    1. Ja über den Punkt bin ich auch gestolpert. Ich fand keinen Nachweis was Deutschland über die Gepard und Panzerhaubitzen liefert nicht mal was Bestandteil der ominösen Ringtauschkationen ist.
      Tatsache ist: man findet imNBetz Artikel das Rheinmetall Ende april eine Ausfuhrgenehmigung an die Ukraine stellte, dann neuere Artikel das sie nun mehr Geld für die Marder verlangen, Aber wie heiß es am 14.5:
      „Ein entsprechender Ausfuhr-Antrag des Unternehmens liegt seit Wochen bei der Bundesregierung. Eine Entscheidung über den Antrag ist noch nicht gefällt worden.“
      https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/vor-drei-jahren-verkaufte-rheinmetall-marder-panzer-an-jordanien-jetzt-soll-die-ukraine-dafuer-70-prozent-mehr-zahlen-b/
      Ob es diese inoffizielle Absprache gibt weiß ich nicht, aber ein Leopard 1 ist kein 2, er ist selbst mit Kampfwertsteigerungen nicht die neueste Technik (aber der T-72 Russlands ist genauso alt und sah schon 1990 sehr alt gegen M1 Abrahams aus). Und die USA liefern ja Schützenpanzer vom Typ M101, also sollte man zumindest die Marder liefern können.

  3. Die Ukraine wird ja oft für ihr Gemeckere und ihr Auftreten gegenüber Deutschland kritisiert (auch in meinem persönlichen Umfeld) aber ich kann die Ukraine voll und ganz verstehen. Sie steht mit dem Rücken zur Wand in einem Kampf gegen eine der (zumindest zahlenmäßig) größten Militärmächte der Welt. Da hat man nicht immer Zeit für Bürokratie und feine Ausdrucksweise.
    Wär hätte am Anfang gedacht das die Ukraine sich so gut gegen Russland hält und es sie nach 3 Monaten überhaupt noch gibt?
    Ich muss zugeben ich bin beeindruckt von der Gegenwehr der Ukraine und ich finde wir sollten so viel wie möglich tun um sie zu unterstützen.
    Denn alles was in der Ukraine an russischem Militärgerät vernichtet wird kann nicht mehr EU und Nato bedrohen.

    Und die Rüstung sollte dringend in Europa vereinheitlicht werden. Ich weiß jetzt nicht ganz ob es die EU oder die europäischen NATO Staaten sind. Die geben auf jeden Fall wohl gemeinsam so viel für Verteidigung / Rüstung aus wie die USA haben aber nur 10% der Schlagkraft. Eine gemeinsame Europäische Rüstung/ Verteidigung/ Armee könnte diesen Wert deutlich verbessern.

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