Die Bundeswehr, Aufrüstung und das 5 Prozent Ziel (2)

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So, nun  der zweite Teil meiner Gedanken zur geplanten Aufrüstung der Bundeswehr. Teil 1 erschien gestern.

Die Ausrüstung

Bei der Beschaffung neuer Ausrüstung sehe ich zwei Schwerpunkte. Zum einen eine Koordination in Europa, zum anderen Lehren aus dem Ukainekrieg zu ziehen. Fangen wir mit dem ersten an, das ja auch die EU auf dem Schirm hat, dort will man nicht nur 800 Mrd. Euro für die Rüstung locker machen, sondern auch die Beschaffung koordinieren. Das geht relativ einfach bei der Munition, die ist ja standardisiert. Bei Raketen und Lenkwaffen kann man die Bestellungen bündeln. Aber ich denke, es sollte weiter gehen. Derzeit ist es noch so: Jede Nation beschafft nicht nur selbst, sondern entwickelt auch selbst. Bei Großsystemen wie Kampfflugzeugen und Panzern gibt es aus Kostengründen und Stückzahlen ja nur wenige Modelle europaweit. Beim Eurofighter produziert man auch europaweit verteilt. Bei anderen Systemen halte ich eine Absprache für sinnvoll: Ziel ist es das wir möglichst wenige Waffensysteme in der EU haben. Das erhöht zum einen die Stückzahl und damit sinkt der Preis pro Einheit. Zum anderen denke ich ist die Zusammenarbeit bei Manövern oder gar bei einem Krieg einfacher, wenn man weiß was der andere technisch kann, weil er dieselben Systeme wie man selbst einsetzt. Und nicht zuletzt wird es in einem Konflikt Verluste geben. Da ist es von Vorteil, wenn Länder die nicht direkt betroffen sind wie Portugal, Spanien, Italien, Frankreich Ausrüstung an Staaten liefern, die im Krieg sind. Continue reading „Die Bundeswehr, Aufrüstung und das 5 Prozent Ziel (2)“

Ukraine und USA im Faktencheck

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So, so, nach Trump ist Selenskyj also ein Diktator und nicht demokratisch gewählt. Da durch die Lügengebäude von Trump, Afd, FPÖ und Co inzwischen bei den Medien Faktenchecks eingeführt wurden machen wir mal einen Faktencheck der demokratischen Wahlen in den USA und der Ukraine.

Das in Kriegszeiten nicht gewählt wird, mag für US-Amerikaner die während des Bürgerkriegs, Ersten Weltkriegs und Zweiten Weltkriegs gewählt haben normal sein, aber es ist international nicht üblich. Zum Beispiel wurde in England während des Zweiten Weltkriegs auch nicht gewählt und bei uns auch, in Artikel 115H des Grundgesetzes. Continue reading „Ukraine und USA im Faktencheck“

Meine Meinung zur Russlandpolitik ab 2022

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Ich schreibe ja wenig über Politik, meist auch weil das gar keinen Blog ergibt. Meine Meinung über die derzeitige Regierung und ihre Streitereien kann ich in wenigen Sätzen ausdrücken. Aber den Gefangenaustausch mit Russland vor einigen Tagen kann ich nicht unkommentiert lassen. Ich will das Thema aber weiter fassen und beginne ab dem Beginn des Krieges mit der Ukraine und dehne das auch über Deutschland heraus.

Wer meint ich solle nichts über Politik schreiben, der kann jetzt die Seite schließen. Ich rechne mit kontroversen Kommentaren, aber ich bitte darum das man respektvoll miteinander umgeht. Continue reading „Meine Meinung zur Russlandpolitik ab 2022“

Ein Jahr Ukraine Krieg

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Am 24. Februar ist es genau einem Jahr her, dass Russland die Ukraine überfallen hat. Ich will diesen kurzen Blog Eintrag das vergangene Jahr auch in der bundesdeutschen Politik Revue passieren lassen. Zuerst sah es so aus, als würde Russland die Ukraine in wenigen Tagen besiegen. Zu unterschiedlich waren die Machtverhältnisse Russlands Armee war um ein Vielfaches größer und stärker als die der Ukraine. Diese konnte sich schon nicht gegen die Annektion des Dombass wehren. Doch nachdem als erstes Kriegsziel nicht die Einnahme von Kiew gelang, und die Angreifer zurückgeschlagen wurden, wurde aus dem kurzen Feldzug der mit einem Sieg enden sollte ein einjähriger Abnützungskrieg.

Die deutsche Position war zwar immer eindeutig und wurde von der neuen Außenministerin auch ganz undiplomatisch vorgetragen. Aber bei der praktischen Umsetzung hapert es dann. Deutschland war immer führend dabei wenn es um Sanktionen geht. Bei der Umsetzung also der Beschlagnahme von Vermögen von Oligarchen sind andere Länder wie Italien weitaus schneller und effizienter. Vor allem aber war deutsche Politik bei Waffenlieferungen erbärmlich. Einen großen Teil der Schuld daran trägt die frühere Verteidigungsministerin Lambrecht. Das sie eine Nullnummer ist war schon früh klar, als sie ernsthaft der Ukraine 5.000 Helme schickte. Das in die Medien druchsickerte, das sie eigentlich mit dem Innenministerium liebäugelte und spekulierte das Faeser das räumt wenn sie bei der Hessenwahl als Spitzenkandidatin antritt macht es auch nicht besser. Das zog sich wie ein roter Faden durch das ganze Jahr. Immer hieß es zuerst. „Wir können das nicht liefern“, dann wurde einige Wochen doch geliefert, aber in wirklich kleinen Mengen. Zuerst 7, dann 12 Panzerhaubitzen 2000. Gut, wir hier alle wissen das unsere Bundeswehr beschränkt einsatzbereit ist. Das ist nicht neu, die Problematik zieht sich schon durch mehrere Legislaturperioden. Meier Meinung nach könnte man mehr liefern, auch wenn die Bundeswehr dann nicht mehr einsatzbereit ist. Denn jeder zerstörte russische Panzer, jedes abgeschossene Flugzeug ist keine Bedrohung für uns mehr. Aber ich gebe zu, das ist politisch nicht durchsetzbar. Es würde wohl auch praktisch scheitern, denn womit sollten dann unsere Soldaten üben? Continue reading „Ein Jahr Ukraine Krieg“

Die Bundeswehr, der Verteidigungsminister und die Leoparden

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So, nach einem Tag Pause – es ist ja Sonntag und ihr habt noch anderes zu tun, als meine 10K Blogs zu lesen – heute mal wieder einen politischen Blog. Wie man an der Überschrift sehen kann, geht es um die aktuelle Debatte zu den Leopardlieferungen an die Ukraine, aber auch den neuen Verteidigungsminister und allgemein die Bundeswehr und der 100 Mrd. Doppelwumms.

Ich fange mal phonologisch an. Es ging los mit Christine Lambrecht als Vereinigungsministern. Sie war von Anfang an eine Fehlbesetzung. Ich vermute sie war zweite oder dritte Wahl, wegen der paritätischen Besetzung des Kabinetts mit Frauen und Männern. Das sie es geworden ist, verdanken wir der FDP, die hat nämlich drei Männer und eine Frau als Minister/innen, hat also gepatzt. Wenn wundert es. Wer als Frau – und Frauen sind ja generell intelligenter als Männer, will in einer solchen Egomanenpratei aufsteigen? Continue reading „Die Bundeswehr, der Verteidigungsminister und die Leoparden“